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http://de.wikipedia.org/wiki/Impressum#Impressum_im_Internet

Deutsche Rechtslage [Bearbeiten]

Zum 1. März 2007 wurden sowohl Teledienstegesetz als auch Mediendienstestaatsvertrag durch das Telemediengesetz abgelöst. Der Gesetzestext (§ 5) besagt Folgendes: „Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.“ wobei Telemedien kurz gesagt „alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste“ sind. Da ein Dienst geschäftlich sein kann, ohne gewerblich zu sein, können auch private, unkommerzielle Websites unter die Impressumspflicht fallen. Ab wann eine Website als geschäftsmäßig gilt ist umstritten.

Auch die Frage, ob privat betriebene Websites impressumspflichtig sind, ist weiterhin umstritten.[2]

In Deutschland schrieb das Teledienstegesetz zwischen 2002 und März 2007 vor, dass jeder geschäftsmäßige Dienst im Internet ein Impressum enthalten muss.

Für alle Nicht-Teledienste verlangte der Mediendienstestaatsvertrag ebenfalls ein Impressum. Beide Gesetze forderten, dass die entsprechenden Angaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein müssen. Die erforderlichen Angaben sind sehr unterschiedlich (je nach Rechtsform oder Beruf des Anbieters).

Da weder das Teledienstegesetz noch der Mediendienstestaatsvertrag oder das TDG den Begriff Impressum verwendeten, sondern lediglich von Informationspflichten sprechen, haben sich verschiedene Bezeichnungen für diese Pflichtangaben etabliert. Neben dem gebräuchlichsten Begriff Impressum sind dies zum Beispiel Webimpressum, Anbieterkennzeichnung.


Quelle: Wikipedia


 


 


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